Grüne zeigen Unverständnis für die Haushaltslage

Die Grünen in Xanten zeigen wenig Verständnis für die desolate Haushaltslage in Xanten. So werden mit der Mehrheit von CDU und SPD völlig überflüssige Großprojekte im Rat beschlossen, wie beispielsweise der Kurpark mit über 1 Million Eigenkosten für die Stadt. 

Ebenso beklagen die Grünen, dass die vielen Neubaugebiete nach einige Jahre später viel Geld, nicht zuletzt für Pflege und Unterhaltung dieser Bereiche kostet, das voraussichtlich auf die Bürger umgelegt wird.  Bei der Planung wurden diese Kosten nicht berücksichtigt, so dass eine unbekannte Summe den Haushalt auch hier belastet. obwohl die ständig angespannte Haushaltslage dies überhaupt nicht zulässt und jetzt bereits abzusehen ist, dass enorme Folgekosten entstehen werden.

Dass Einsparungen bei einem drohenden Haushaltsdefizit in diesem Jahr erfolgen müssen, ist sicher richtig, doch hier muss mit Augenmaß gearbeitet werden. So erscheint ein Abschalten der Laternen in der Nacht und die gleichzeitige Beauftragung eines Wachdienstes um Vandalismus zu verhindern wenig logisch. Auch mit der Idee, bei der Grünpflege den Rotstift anzusetzen, können sich die Grünen mit Blick darauf, das Xanten ein Kurort ist, nicht anfreunden.

Zwar trug ein Ratsmitglied der Grünen vor, man könne die Grundsteuer B erhöhen, der Ortsverband der Grünen teilt diese Ansicht nicht, denn das würde nur zu einer weiteren sozialen Ungleichheit führen und  das kann nicht im Sinne der Stadt Xanten sein. Dass Bürger für  das Missmanagement von der durch CDU und SPD getragenen Politik bezahlen müssen, darf nicht zugelassen werden.

In naher Zukunft darf es aus Sicht der Grünen zunächst keine weiteren Großprojekte mehr geben, bis sich der Haushalt erholt und stabilisiert hat. Bei aller Investition müssen selbstredend auch die Folgekosten berücksichtigt werden. Einsparungen ja, aber dort, wo es auch einen Sinn ergibt

Die Grünen würden auch sehr begrüßen, wenn man in Xanten etwas Pioniergeist zeigt und  mutig nach vorne blickt, um Xanten als Fahrradstadt zu entwickeln, und zwar auf einer der ersten Plätze, und nicht nur als ein guter unter den schlechten zu glänzen.  Xanten bietet sich für das Projekt mehr als hervorragend an. Am Beispiel der niederländischen Stadt Utrecht erkennt man, dass solch ein Konzept nicht nur Geld spart, sondern auch für die Bürger eine lebenswertere Umgebung schaffen kann.

1 Kommentar

  1. Eberhard Ritter

    Der Kämmerer unserer STadt mit CDU-Mehrheit und CDU-Bürgermeister schlägt die Steuererhöungen selber vor !
    Wir dürfen keine Schulden mehr machen und die vorhandenen müssen wir reduzieren.

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