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Quelle: Rheinische Post vom 20.05.2020

Von: Markus Werning

Die Spitzenkandidaten der Grünen für die Kommunalwahl, Rolf Peter Weichold (l.) und Irmy Schwarzer, zusammen mit Vorstandsprecher Jo Becker. Foto: Fischer, Armin (arfi )/Fischer, Armin ( arfi )

Xanten. Der Xantener Ortsverband der Grünen hat für die Kommunalwahl seine Kandidaten gewählt und sein Programm erarbeitet. „Unser wichtigstes Ziel ist es, Xanten klimaneutral und autofrei zu machen“, kündigen die Grünen an.

Die Grünen wollen bei der Kommunalwahl im September in Xanten deutlich mehr Sitze im Stadtrat erreichen als bei der vergangenen Wahl im Jahr 2014. Mit welchen Kandidaten und Forderungen sie das erreichen wollen, erklären wir hier.

Kandidaten Auf einer Aufstellungsversammlung am 12. Mai haben die Grünen ihre Kandidaten für den Stadtrat gewählt. Irmy Schwarzer wurde einstimmig auf den ersten Platz gewählt, Rolf-Peter Weichold auf den zweiten. Die Grünen werden mit ihnen als Führungsduo in Xanten in den Wahlkampf ziehen. Auf den weiteren Listenplätzen folgen: Christiane Hilp, Eberhard Ritter, Andrea Langenberg, Daniel Winkelmann, Johanna Voll, Johannes Cloesters, Laura Haan, Bernd Verfuss, Susanne Klostermann, Ernst Engels und Dirk Schumacher. Damit haben die Grünen genauso viele Kandidatinnen wie Kandidaten. Im Moment sind Frauen im Stadtrat unterrepräsentiert: Von den 36 Mitgliedern sind aktuell 30 Männer. Bei der Kommunalwahl 2014 hatten die Grünen 7,92 Prozent der Stimmen geholt, dafür bekamen sie drei Sitze im Rat. Monika Diamant ist mittlerweile ausgetreten, hat ihr Mandat aber behalten, sodass für die Partei nur noch Eberhard Ritter und Frank Seitz im Stadtrat sind.

Bürgermeisterwahl Die Grünen haben keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufgestellt. Bundesweit liege die Partei in Umfragen bei um die 20 Prozent, sagte Co-Vorstandssprecher Jo Becker. So viel traue er den Grünen auch in Xanten zu. Es sei aber unrealistisch zu glauben, dass sie den Bürgermeister stellen würden, deshalb hätten sie dafür auch niemanden nominiert. Sie wollten sich lieber auf die Inhalte konzentrieren und das Gespräch mit anderen Fraktionen suchen, um eine Mehrheit im Rat zu erreichen und Themen umzusetzen. Wichtig sei ihnen, dass sie schon in diesem Jahr die ersten Punkte realisieren könnten. Sollte das mit einer anderen Partei möglich sein und deren Programm zu dem der Grünen passen, könnten sie sich vorstellen, den Bürgermeisterkandidaten dieser Partei auch zu unterstützen.

Programm Die Grünen in Xanten haben über mehrere Monate ihr Programm für die Kommunalwahl im September erarbeitet. Die Klima- und die Verkehrspolitik wird ein Schwerpunkt sein. „Unser wichtigstes Ziel ist es, Xanten klimaneutral und autofrei zu machen“, schreiben sie. Dazu gehören mehrere Forderungen – eine Auswahl: Die Grünen wollen erreichen, dass in Xanten mehr Bäume und Hecken gepflanzt werden, weil diese Kohlenstoffdioxid binden. Sie wollen die Begrünung von Dächern und Fassaden fördern, dafür können sie sich eine befristete Grundsteuerbefreiung vorstellen. Die Grünen wollen Autos und Lastwagen weitgehend aus der Innenstadt heraushalten – nur noch Anwohner, Lieferanten, Menschen mit einer Behinderung, Feuerwehr und Polizei sollen hineinfahren dürfen. Für alle anderen soll an den Wällen Schluss sein. Dafür sollen dort zusätzliche Parkplätze entstehen, damit die Fahrzeuge am Rand der Innenstadt abgestellt werden können. Xanten werde davon profitieren, sagen die Grünen. „Autofreiheit erhöht die touristische Attraktivität.“ Sie räumen ein, dass es aber dann nicht mehr möglich sein werde, mit dem Auto schnell in die Innenstadt zu fahren, um einige Besorgungen zu erledigen. Das wollen sie durch flexiblere Ladenöffnungszeiten ausgleichen. Dadurch sollen die Geschäfte sonntags häufiger und werktags länger öffnen dürfen. Außerdem sprechen sich die Grünen für einen Ausbau der Radwege im Stadtgebiet aus. Darüber hinaus wollen sie Straßen als Fahrradstraßen ausweisen – dort sollen Autos Radfahrer nicht überholen dürfen. Wo Radwege auf der Straße verlaufen, soll Tempo 30 gelten. Die Grünen fordern zudem am Hafen Xanten für Fahrradfahrer und Fußgänger eine ampelfreie Querung über die Bundesstraße 57 – zum Beispiel durch eine Brücke. Und sie wollen erreichen, dass der öffentliche Personennahverkehr (Bus und Bahn) ausgebaut wird – sie streben einen 30-Minuten-Takt an.

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